Unsere Zukunft in Hannover ist erneuerbar

Dieses Motto hatten sich die Aktivist*innen am Freitag, dem 29.01.2021, auf die Fahnen geschrieben, als sie sich zur Presseauftaktveranstaltung vor dem Rathaus trafen.

Viele Bürger*innen der Stadt und Mitglieder der beteiligten Organisationen unterstützten die Initiative von „Hannover erneuerbar“, den Ausstieg aus der Steinkohle bis 2026 zu schaffen und diese durch regenerative Energieträger zu ersetzen.

Im Schneegestöber kamen die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der SPD sowie OB Onay dazu, um ihre Zustimmung zu demonstrieren. Endlich kann das Bürger*innenbegehren offiziell beginnen!

Doch welches sind die Forderungen, und was beinhaltet das Bürger*innenbegehren genau?

Ziel des Bürger*innenbegehrens ist es, einen Bürger*innenentscheid herbeizuführen, der eine Satzungsänderung der Enercity AG beantragt: Der Satzung soll ein Abschnitt hinzugefügt werden, in dem festgesetzt wird, dass ab 2026 keine Kohle und später auch kein fossiles Erdgas in den Kraftwerken der Enercity AG verbrannt wird.

Das Bürger*innenbegehren ist die Vorstufe des Bürger*innenentscheids. Damit das Begehren erfolgreich ist, müssen 5% der Kommunalwahlberechtigten in der Landeshauptstadt Hannover das Begehren mit ihrer Unterschrift unterstützen. Das entspricht 20.107 Unterschriften.

Wenn das Begehren erfolgreich ist, kann der Stadtrat die Forderungen des Begehrens übernehmen, oder er muss einen Bürger*innenentscheid organisieren.

Ein erfolgreicher Bürger*innenentscheid ist einem Stadtratsbeschluss gleichzusetzen. Damit der Bürgerinnenentscheid erfolgreich ist, muss die Mehrheit mit „Ja“ für das Anliegen stimmen und diese Mehrheit gleichzeitig mindestens 20% der Kommunalwahlberechtigten entsprechen.

Aufruf zur Beteiligung:

Wenn Sie als Kommunalwahlberechtigte*r der Landeshauptstadt Hannover das Bürger*innenbegehren unterstützen wollen, können Sie dies mit Ihrer Unterschrift auf der Unterschriftenliste des Bürger*innenbegehrens tun. Sie können die Liste unter www.hannover-erneuerbar.de herunterladen, ausdrucken und unterschreiben. Dort ist auch beschrieben, wo Sie die unterschriebenen Listen abgeben können.

Leider ist es bei einem Bürger*innenbegehren nicht möglich, die Unterzeichnung in elektronischer Form vorzunehmen. Gerne können Sie auch darüber hinaus aktiv Unterschriften bei teilnahmeberechtigten Familienmitgliedern, Freundinnen und Person aus dem Bekanntenkreis sammeln.

Das Bürger*innenbegehren ist am 21.01.21 vom Verwaltungsausschuss der Stadt Hannover zugelassen worden. Das Begehren hat nun sechs Monate Zeit, die notwendigen Unterschriften zu sammeln.

Auf der Homepage www.hannover-erneuerbar.de finden Sie außerdem weitere Informationen und Links zu Studien, die beschreiben, wie das Kohlekraftwerk Stöcken durch regenerative Fernwärmelieferanten ersetzt werden kann.

Als Greenpeace-Gruppe Hannover unterstützen wir das Anliegen von „Hannover erneuerbar“ gemeinsam mit vielen anderen Initiativen und Organisationen, da die Einhaltung des 2015 in Paris unterzeichneten Klimaabkommens eine Reduktion von klimaschädlichen Emissionen auf Null bis spätestens 2035 zwingend notwendig macht.

Das Bürger*innenbegehren motiviert alle beteiligten Akteure, ihr Handeln entsprechend auszurichten.

Wir würden uns freuen, wenn auch Sie das Bürger*innenbegehren mit Ihrer Unterschrift unterstützen.

Text: Renate Quast
Foto: Initiative „Hannover erneuerbar“